warum.hlv
Bürgerwelle e.V.
Diese Entwicklung zog dann in Richtung Norden und erreichte auch Hessen. Die Initiativen suchten auch hier untereinander Kontakt und haben im Jahr 2001 mit ca. 80 Bürgerinitiativen den HLV gegründet. Die heutige Mitgliederzahl beläuft sich auf über 120 Initiativen.
Da die gleiche Problematik nicht an Landesgrenzen halt macht, ist der Verband nicht auf hessische Bürgerinitiativen beschränkt. Es haben sich einige Bürgerinitiativen aus angrenzenden Bundesländern mit angeschlossen.
Der HLV vertritt die angeschlossenen BI’s gegenüber politischen und behördlichen Institutionen.
Desweiteren unterstützt der HLV die Bemühungen die mobilfunkkritischen Kräfte deutschlandweit zu bündeln, beteiligt sich am
Netzwerk Risiko Mobilfunk und an der Gründung von
Diagnose Funk Deutschland.
Zur Geschichte:
Ende des letzten Jahrtausends entstanden aufgrund der stark ansteigenden Nutzung von Handys und der damit verbundenen, vermehrten Installation von Mobilfunk-Sendeanlagen durch Zusammenschluss von kritischen und auch betroffenen Bürgern vereinzelt Bürgerinitiativen, vor allem im süddeutschen Raum (Bayern). Diese vereinigten sich dort zu einem Verband, der
Bürgerwelle e.V.
Diese Entwicklung zog dann in Richtung Norden und erreichte auch Hessen. Die Initiativen suchten auch hier untereinander Kontakt und haben im Jahr 2001 mit ca. 80 Bürgerinitiativen den HLV gegründet. Die heutige Mitgliederzahl beläuft sich auf über 120 Initiativen.
Da die gleiche Problematik nicht an Landesgrenzen halt macht, ist der Verband nicht auf hessische Bürgerinitiativen beschränkt. Es haben sich einige Bürgerinitiativen aus angrenzenden Bundesländern mit angeschlossen.
Der HLV vertritt die angeschlossenen BI’s gegenüber politischen und behördlichen Institutionen.
Desweiteren unterstützt der HLV die Bemühungen die mobilfunkkritischen Kräfte deutschlandweit zu bündeln, beteiligt sich am
Netzwerk Risiko Mobilfunk und an der Gründung von
Diagnose Funk Deutschland.Ziele:
Zu den Zielen des HLV ein Auszug aus der Satzung:- "... Zweck des Vereins ist die Information, die Aufklärung und der Schutz vor gesundheitlicher Gefährdung durch elektromagnetische Felder, insbesondere durch Mobilfunkanlagen. ...
- Der Verein tritt für eine verträgliche Mobilfunktechnologie ein. ...
- Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. ...
- Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. ..."
Forderungen:
Die Hauptforderungen des HLV sind- die Humanisierung der Mobilfunktechnik, bei der die Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung absoluten Vorrang hat.
- Mobilfunksendestationen dürfen nur so errichtet werden, dass die geringst mögliche Belastung der bewohnten Gebiete erreicht wird.
- Sendeanlagen sollten grundsätzlich außerhalb von bewohnten Gebieten errichtet werden.
- Die betroffene Bevölkerung ist immer zu beteiligen.
- Ein Mitwirkungsrecht der Gemeinden und der betroffenen Anwohner muss gesetzlich verankert werden.
- Die Sendeanlagen müssen grundsätzlich einer Baugenehmigungspflicht unterliegen, die dann die vollen Rechtsmittel der betroffenen Anwohner und Gemeinden berücksichtigt.
- Die gesetzlichen Grundlagen sowie die hierzu erlassenen Verordnungen, insbesondere die 26. BImSchV, sind dahingehend zu novellieren, dass die athermischen Werte und Effekte als Vorsorgewerte berücksichtigt werden.
Erkenntnisse:
Es besteht Einigkeit darüber, dass der derzeitige Stand der Wissenschaft nicht ausreicht, um eine abschließende Bewertung der gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunksendestationen zuzulassen.- Somit kann der „derzeitige Stand der Wissenschaft“ nicht als Beleg für eine abschließende Bewertung der gesundheitlichen Auswirkungen und somit für abschließende staatliche Regelungen herangezogen werden.
- Wegen der ungesicherten Lage durch einen derzeit noch nicht ausreichenden bzw. akzeptierten Stand der Wissenschaft ist Vorsorge besondere Bedeutung beizumessen.
